Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Xplus1 GmbH,
Dr.-Otto-Schedl-Str.21, 92318 Neumarkt
gesetzlich vertreten durch ihren Geschäftsführer, Peter Fuhrmann,
Handelsregister Amtsgericht Nürnberg: HRB 21431

 

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Xplus1 GmbH (nachfolgend: Xplus1) und dem Besteller (nachfolgend Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Xplus1 GmbH nicht an, es sei denn, Xplus1 hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge und Vereinbarungen mit der Xplus1, auch solcher die im Laden der Xplus1 zustande kommen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, erlischt die Geltung der anderen Regelungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am Nächsten kommt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 2 Bestellung/Kaufvertrag
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Unsere Preise und Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Unsere Aufforderungen zur Abgabe von Bestellungen sowie sonstige Angaben in Prospekten, Anzeigen, in sonstigen Werbedokumenten und im Internet stellen kein Angebot dar. Dies gilt nicht, soweit wir die Angebote ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben.

Das Angebot zum Abschluss eines Vertrages gibt der Kunde erst durch seine Bestellung online ab. Über den Zugang der Bestellung wird der Kunde unverzüglich per Email informiert.

Durch anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch die automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§ 3 Lieferung und Gefahrtragung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb der Xplus1 verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit dem Eintreffen der Ware beim Kunden über. Die Lieferfrist ist unverbindlich. Sie beträgt im Allgemeinen vier Werktage.

Jede Lieferung steht unter der Bedingung, dass die Xplus1 selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Die von der Xplus1 angegebenen Lieferfristen verlängern sich bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspfl ichten nicht erfüllt.

Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert ausgezeichnet ist.

Die Lieferung erfolgt nach der Bestätigung Ihrer Bestellung, in der Regel innerhalb von 2 - 4 Werktagen innerhalb Deutschlands.

In die Länder der EU innerhalb von 4 - 8 Werktagen. Weltweit 8 - 14 Werktage.

 

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspfl ichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pfl ichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Xplus1 GmbH, Dr.-Otto-Schedl-Str. 21, 92318 Neumarkt - Der Widerruf kann auch online an info@xplus1.de - oder per Brief oder Fax an Fax: 09181 4899-130 erfolgen.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pfl icht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpfl ichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Xplus1 GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifi kation angefertigt werden oder eindeutig nach persönlichen Bedürfnissen zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder bereits verwendet worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei der Xplus1 gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs unter info@xplus1.de abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber auch unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

 

§ 6 Preise, Preisänderungen/Zahlungsbedingungen/ Aufrechnung
1. Die von uns angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Ist der Kunde Unternehmer, geben wir die Nettopreise an. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist somit nicht in eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe in der Auftragsbestätigung und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

2. Es gilt der vereinbarte Preis.

3. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden bei der Bestellung per
- Barzahlung bei Abholung im Geschäft
- Nachnahme
- per Vorauskasse durch Überweisung
- nach vorheriger Vereinbarung mit Xplus1 auch auf Rechnung mit vereinbartem Zahlungsziel (positiver Bonitätscheck vorausgesetzt).

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind, unbestritten oder von der Xplus1 anerkannt worden sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Versandkosten/ Rücksendekosten
1. Für den Versand fallen zusätzliche vom Kunden zu tragenden Versandkosten sowie Kosten etwaiger Nachnahme und sonstiger Kosten (z.B. eigenhändige Annahme) an.

Die Versandkosten richten sich nach den gesonderten, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Versandbedingungen. Die Gesamtkosten werden dem Kunden jeweils vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

Nachfolgend findet der Kunde die derzeit anfallenden Versandkosten von Xplus1:

Bei Lieferung in ein Nicht-EU-Ausland fallen gegebenenfalls zusätzliche Zölle und Gebühren an, über die die Xplus1 im Rahmen der Bestellung durch den Kunden informiert.

2. Für den Fall, dass der Kunde die Ware berechtigt zurücksenden möchte und die Ware eine Bestellwert hat, der höher ist als 40,- €, bietet die Xplus1 dem Kunden die Rücksendung nach Erteilung eines sog. Freeway-Tickets an. Der Kunde verpfl ichtet sich die Rücksendung über das von der Xpus1 ausgegebene Freeway-Ticket vorzunehmen.

 

§ 8 Sach- und Rechtsmängel
1. Für Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sich nachfolgend keine Einschränkungen ergeben.

Die gesetzliche Verjährungsfrist für Sach- und Rechtsmängel beträgt bei neuen Sachen 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Ansprüche wegen Sachund Rechtsmängeln sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt.

Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Wochen ab Kenntnis nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.

Das gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache seitens der Xplus1 übernommen wurde.

2. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist grundsätzlich ein Jahr. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach §§ 478,479 BGB bleibt unberührt. Dies gilt nicht soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Sache handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen Mangels gilt nachstehend § 9.

Ist der Kunde Unternehmer, behält sich die Xplus1 bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.

3.Beanstandungen und Mängelanzeigen richten Sie bitte an: Xplus1 GmbH, Geschäftsführer: Peter Fuhrmann, Dr.-Otto-Schedl-Str. 21, 92318 Neumarkt Tel.: +49 (0)9181-4899-0, Fax: +49 (0)9181-4899-130, E-Mail: info@xplus1.de

Unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie Werktags von 8.00 bis 18.00 Uhr, Mittwochs nur bis 12.00 Uhr, unter der Telefonnummer +49 (0)9181-4899-0 oder per e-Mail info@xplus1.de

 

§ 9 Haftung für Schäden
1. Die Haftung der Xplus1 für vertragliche Pfl ichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpfl ichten, d.h. von Pfl ichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die Xplus1 für jeden Grad des Verschuldens.

2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pfl ichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen der Xplus1.

3. Für die Geltendmachung der Schadensersatzansprüche, soweit sie nicht ausgeschlossen sind, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalte/ Unterrichtungspflichten
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Xpus1 das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde die Xplus1 unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art, z.B. Diebstahl. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein den Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen

2. Ist der Kunde Unternehmer, bleiben die verkauften Sachen Eigentum der Xplus1 GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehenden Ansprüche.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde die Xplus1 unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art, z.B Diebstahl. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein den Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Die Kosten der Intervention der Xplus1 trägt der Kunde, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.

Der Kunde tritt der Xplus1 für den Fall der – im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zulässigen - Weiterveräußerung/Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller Ansprüche der Xplus1, die ihm aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen sein Kunden zur sicherheitshalber ab, ohne dass es noch später besonderer Erklärungen bedarf.

Auf Verlangen der Xplus1 hat der Kunde dem Dritten die Abtretung bekannt zu geben.

Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihrer Umbildung oder ihrer Verbindung mit einer anderen Sache erwirbt die Xplus1 unmittelbar Eigentum an der hergestellten Sache. Diese gilt als Vorbehaltsware.

Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspfl icht ganz oder teilweise in Verzug, weil Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit vorliegt oder ist Insolvenzantrag gestellt worden, so ist die Xplus1 berechtigt, die ihr zustehenden Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt sofort geltend zu machen und von deren Aussonderungs- oder Ersatzaussonderungsrechten Gebrauch zu machen. Die Geltendmachung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Kunden.

In diesen Fällen gewährt der Kunde gewährt der Xplus1 oder dessen Beauftragten während der üblichen Geschäftszeiten Zutritt zu sämtlichen Geschäftsräumen.

Übersteigt der Wert der Sicherung die Ansprüche der Xplus1 gegen den Kunden um mehr als 20 %, so hat die Xplus1 auf Verlangen des Bestellers und nach Wahl der Xplus1 zustehenden Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.

 

§ 11. Informationen zum Datenschutz / Cookies
1. Die Xplus1 verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung durch Kunden . Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) von der Xplus1 gespeichert und verarbeitet.

Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der über den Kunden gespeicherten Daten.

Hierzu kann sich der Kunde an an info@xplus1.de wenden oder sein Verlangen per Post oder Fax geltend machen.

Ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufl iche Einwilligung des Kunden werden die personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich seiner Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weitergegeben.

Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner der Xplus1, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung der Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Die Xplus1 setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die durch die Xplus1 verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

2.Verwendung von Cookies: Auf verschiedenen Seiten verwendet die Xplus1 Cookies, um den Besuch der Website attraktiver zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf dem Kunden-Rechner abgelegt werden.

Die meisten der von der Xplus1 verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser- Sitzung wieder von der Festplatte des Kunden gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf dem Rechner und ermöglichen der Xplus1, den Rechner des Kunden bei dessen nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Diese Cookies dienen der Begrüßung mit Ihrem Benutzernamen und ersparen dem Kunden bei Folgebestellungen die erneute Eingabe seines Passwortes oder das Ausfüllen von Formularen mit dessen Daten. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von bis zu 12 Monaten. Partnerunternehmen der Xplus1 ist es nicht gestattet, über die Website der Xplus1 personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.

Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über das Setzen von Cookies informiert wird, von Fall zu Fall über die Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies grundsätzlich ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität des Online-Shops der Xplus1 eingeschränkt sein.

Im Folgenden fi ndet der Kunde eine Beschreibung, wie er die gängigen Browser-Programme entsprechend einstellen kann:

Internet Explorer 6.x: Extras | Internetoptionen | Datenschutz | Erweitert | Automatische Cookiebehandlung aufheben | jeweils -> ‚Eingabeaufforderung‘ | OK | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons ‚Details‘ werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.

Mozilla ab 1.4: Bearbeiten | Einstellungen | Datenschutz & Sicherheit | Cookies | Cookie- Lebendsdauer-Regeln -> ‚Bei jedem Cookie fragen‘ | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons ‚Details anzeigen‘ werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.

Firefox 1.x: Extras | Einstellungen | Datenschutz | Cookies -> ‚Cookies akzeptieren’ und Cookies behalten-> ‚jedes mal nachfragen‘ | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons ‚Details anzeigen‘ werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.

Opera 8: Extras | Erweitert | Cookies | Jeweils bei Normal- und Drittanbietercookies -> ‚Jeden Cookie einzeln bestätigen’ | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Im Textfenster werden der Inhalt sowie die Laufzeit des Cookies angezeigt.

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: Xplus1 GmbH, Dr.-Otto-Schedl-Str. 21, 92318 Neumarkt, Tel.: +49 (0)9181-4899-0, Fax: +49 (0)9181-4899-130, E-Mail: info@xplus1.de

 

§ 13 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
1. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz der Xplus1. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechtes, des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts.

Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder der Käufer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden –wenn dieser Verbraucher ist –günstiger sind (Art.6 VO (EG) 593/2008).

3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufl euten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für den Geschäftssitz der Xplus1 zuständige Gericht. 

 

§ 14 Sonstiges Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

 

Stand: Oktober 2010